CDU Ortsverband Calau

Amtsblatt März 2015

Informationen im Amtsblatt

Hier sind die ungekürzten Beiträge von unserer Fraktion, da wir für das Amtsblatt ein Limit von 1400 Zeichen haben.
Die Diskussion über den Haushalt der Stadt für 2015 hat uns die letzten Wochen stark in Anspruch genommen. Wünsche hier, Begehrlichkeiten dort, für einige Abgeordnete alles superwichtig und nicht aufschiebbar. Bereits angefangene Projekte werden in Frage gestellt oder sollen am besten gleich abgebrochen werden. Doch woher kommen diese Absichten? Geld steht immer weniger zur Verfügung, der demografische Wandel lässt sich nun mal nicht so einfach aufhalten. Für unsere Fraktion gibt es da keine zwei Meinungen, die Pflichtaufgaben sind einzuplanen, die Investitionen in die Infrastruktur haben hohe Priorität und die freiwilligen Aufgaben müssen immer wieder auf den Prüfstand. Unsere Versprechen, die Bürger nicht über die Gebühr zu belasten (z.B. Nutzungsgebühren der Feierhallen), haben wir dennoch eingehalten. Das Schwimmbad und die Museen sollten auf jeden Fall weiterbetrieben werden. Natürlich würden wir auch gern ein Hallenbad, ein Theater oder ein Schloss betreiben, jedoch leben wir nicht in einer Fantasiewelt. Nachhaltigkeit und Gemeinwohl stehen gerade bei einem Haushalt, der nur durch die Minderung der Rücklagen ausgeglichen werden kann, an erster Stelle. Beim Erscheinen dieses Amtsblattes werden wir den Haushalt hoffentlich mehrheitlich Ende Februar in diesem Sinne beschlossen haben. Wichtig ist uns heute, unseren Bürgerinnen und Bürgern Dank zu sagen für die vielen Hinweise im Jahr 2014, die vor allem in unseren Bürgersprechstunden vorgetragen wurden. Auch in diesem Jahr bieten wir diesen Service zur gegenseitigen Information an. Der bisherige Winter war uns freundlich gesinnt. Für uns persönlich, aber auch für die Stadt hoffen wir geplante Ausgaben einzusparen (z.B. Heizkosten, Winterdienst). Wir hoffen auf ein schönen Frühlingsbeginn mit vielen Aktivitäten an der frischen Luft, vielleicht bei ausgedehnten Osterspaziergängen.